Generationenwechsel in der Stadtpolitik (FÜR INNSBRUCK)

Erstellt von BGMin Mag.a Christine Oppitz-Plörer | |   Politischer Beitrag

Welche Schwerpunkte werden Sie und Ihre Parteikollegen in den kommenden Jahren für Hötting-West und Kranebitten setzen? Welche Vorschläge haben Sie für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung im „Stadtrecht neu“?

„Besonders freut es mich darauf hinzuweisen, dass die Bürgerbewegung „Für Innsbruck“ keiner Parteizentrale verantwortlich oder verpflichtet ist, sondern unser Arbeiten orientiert sich ausschließlich am Wohl der Landeshauptstadt Innsbruck und ihrer BürgerInnen. In Hötting-West und Kranebitten wurde in den letzten 15 Jahren die Infrastruktur umfassend weiterentwickelt. Die qualitätsvolle Versorgung, die gute Verkehrsanbindung, die Attraktivität des Bildungsangebotes soll in den nächsten Jahren durch eine weitere Attraktivierung des Naherholungs- und Freizeitangebotes ergänzt werden. Den Erholungsraum Innauen wollen wir ebenfalls für die Menschen beleben und auch die Entwicklung rund um den Kranebitterhof mit z.B. einer Liegewiese und Strandcafe einbinden. Natürlich gilt es auch, die Infrastruktur laufend in Stand zu halten, sie zu adaptieren und dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Leistungen für die Menschen auch in Zukunft gewährleistet sind. Ich darf an dieser Stelle einige Einrichtungen und Institutionen erwähnen: Ganztageskindergarten und Ganzjahresbetreuung mit Schülerhort, Jugendzentrum mit Bandproberäumen, Studentenheim, Kolpingheim, Öffentlicher Taktverkehr in die Innenstadt, Seniorenheim mit 120 Betten, Schützenheim, 10 Minuten Takt des Öffentlichen Personennahverkehrs usw. Zur Stärkung der Bürgerbeteiligung im „Stadtrecht neu“ ist zu erwähnen, dass ich nach der letzten Gemeinderatssitzung eine „Stadtrechtsreformkommission“ eingesetzt habe, die schon mehrmals getagt hat. Hier werden dann Vorschläge für ein neues Stadtrecht basierend auf der Direktwahl dem gemeinderätlichen Rechtsausschuss vorgelegt. Ohne dem Gremium vorzugreifen kann ich mir z.B. vorstellen, dass eine Bürgerbefragung durchzuführen ist, wenn dies 2000 Wahlberechtigte verlangen. Die Bürgerbewegung „Für Innsbruck“ führt zudem als einzige Innsbrucker Fraktion regelmäßig „Bürger -gespräche“ in den Stadtteilen durch, um die Anliegen der Menschen zu hören und über Projekte in der Stadt zu sprechen. Das ist für uns auch „Bürgerbeteiligung“ – denn wir laden alle konstruktiven Kräfte in der Landeshauptstadt zur Mitarbeit ein, um die großen Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. Das ist unser Verständnis von moderner, bürgernaher Politik.